Maulkorb für alle, die nicht links sind

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Henry Kornowski *)

Opposition mundtot, Demokratie in Gefahr

Jene Parteien, die am lautesten kreischen, wenn sie meinen, dass Terror, Mord, Totschlag und Vergewaltigung instrumentalisiert werden. Weil Menschen Wut zeigen. Weil protestiert wird. Weil es oppositionelle Parteien gibt, die die Probleme direkt, und ohne Umschweife, beim Namen nennen. Genau jene Parteien, wollen nun den angeblichen Kampf gegen rechts auf die Spitze treiben.

Wer entscheidet, was rechtsextrem ist?

Rechtsextremisten sollen die Grundrechte entzogen werden können. Also übersetzt: Die Menschenrechte entzogen werden können. Wir wissen, dass eine große Gruppe das spontan beklatschen wird und mahnen zur Vorsicht: Man lese sich Artikel 18 GG durch und erkenne, welch großes Missbrauchspotenzial hier steckt. Wer entscheidet, was rechtsextrem ist? Die CDU? Die Grünen? Oder (von Parteien) abhängige Verfassungsrichter? Weisungsgebundene Staatsanwaltschaften?

Gestern waren es rechtsextreme Parteien, zum Beispiel die NPD, oder Holocaustleugner, Hitlerfans, gewalttätige Skinheads und Wehrsportgruppen. Heute sind es bereits die AfD…

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