Was ist eigentlich „Seenotrettung“?

Das Heerlager der Heiligen

Ist das nicht die Seenot einer Besatzung, die, durch welche Umstände auch immer, unbeabsichtigt in Not gerät?

Und wenn sich jemand absichtlich in Not begibt? Das nennt man üblicherweise Rechtsmißbrauch. Und bei einem Rechtsmißbrauch kann man sich eben gerade nicht auf die Rechte berufen, die einem sonst in der Situation zustünden.

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Und dann gibt es ja noch das sog. refoulement-Verbot (Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention), was, kurz gesagt, bestimmt, daß kein „Flüchtling“ in ein Gebiet abgeschoben werden darf, wo Verfolgung u.ä. droht.

Deswegen könne die SeaWatch3 auch nicht die Leute nach Libyen zurückbringen, sagen die „Retter“ immer gerne.

Aber zu einen gilt das Verbot nur für staatliche Schiffe. Bei privaten – was die SeaWatch3 ja ist – ist es noch nicht „abschließend geklärt“, wie der wissentschaftliche Dienst des Bundestages 2017 meint.

Inhalt der völkerrechtlichen Verpflichtung zur Seenotrettung, Wiss. Dienst des Bundestages 2017, Achtung Link öffnet PDF.

Angeblich herrschen in…

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